Schichtarbeiter haben bei gesundheitlichen Problemen Anspruch auf dauerhaften Einsatz ohne Nachtdienst

11. April 2014

Nach einer seit dem 9. April 2014 (z. Zt. nur als Pressmitteilung, Az. 10 AZR 637/13) veröffentlichten Entscheidung des BAG ist eine Krankenschwester, die aus gesundheitlichen Gründen keine Nachtschichten mehr leisten kann, nicht arbeitsunfähig krank. Das Krankenhaus muss sie vielmehr außerhalb der Nachtschichten beschäftigen. Kommt es dem nicht nach, gerät es in Annahmeverzug, da die Krankenschwester weiterhin alle vertraglich geschuldeten Tätigkeiten ausführen kann und demnach keine Unmöglichkeit vorliegt.

Die Entscheidung wird voraussichtlich große Auswirkungen haben. Es werden zur Umsetzung des Inhalts der Entscheidung erhebliche Organisationsarbeiten geleistet werden müssen. Sobald die vollständig abgesetzten Entscheidungsgründe vorliegen, werden wir unsere Mitgliedsunternehmen weiter unterrichten.