Angemessenheit der Ausbildungsvergütung

Krefeld, 30. April 2015

Der Vergütungsanspruch im Rahmen eines Berufsausbildungsverhältnisses wird gesetzlich in § 17 Abs. 1 Satz 1 BBiG geregelt. Hiernach ist Auszubildenden eine angemessene Vergütung zu gewähren. Für die Angemessenheit maßgeblich ist grundsätzlich die Verkehrsanschauung.

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat mit Urteil vom 29. April 2015 (9 AZR 108/14) bestätigt, dass dabei die einschlägigen Tarifverträge wichtigster Anhaltspunkt sind. Eine Ausbildungsvergütung ist daher regelmäßig dann nicht mehr angemessen, wenn sie die in einem einschlägigen Tarifvertrag geregelte Vergütung um mehr als 20 Prozent unterschreitet. Dies gilt auch dann, wenn dem Ausbildungsträger nur beschränkte finanzielle Mittel zugewiesen werden oder er den Status der Gemeinnützigkeit hat.

Auch nicht tarifgebundenen Ausbildungsbetrieben wird empfohlen, sich bei Festlegung der Ausbildungsvergütung an den vergleichbaren branchenüblichen tariflichen Sätzen zu orientieren, da diese stets als angemessen anzusehen sind. Fehlen tarifliche Regelungen der Vergütung für bestimmte Berufe, kann auf die Empfehlungen der Kammern oder Handwerksinnungen zurückgegriffen werden.